Insolvenzrecht

Prozessfinanzierung im Insolvenzrecht und für Insolvenzverwalter

FINANZIERUNGSBEREICHE

Insbesondere für Insolvenzverwalter ist die Prozessfinanzierung ein wichtiges Werkzeug in der Verfahrensbearbeitung. In massearmen Verfahren ist sie oft die einzige Möglichkeit Ansprüche der Insolvenzmasse gerichtlich geltend zu machen.

Denn häufig scheitert ein Antrag des Insolvenzverwalters auf Gewährung von Prozesskostenhilfe daran, dass es einzelnen oder mehreren Gläubigern des Insolvenzschuldners wirtschaftlich zuzumuten ist, die Prozesskosten zu tragen. In der Regel wollen diese Gläubiger aber nicht „gutes Geld dem schlechten hinterherwerfen“. Institutionelle Gläubiger wie beispielsweise Finanzämter sind zudem oft aufgrund interner Verwaltungsvorschriften am Vorschuss der Prozesskosten gehindert.

Die Prozessfinanzierung der Omni Bridgeway AG bietet den „Königsweg“ aus diesem Problem, denn sie ermöglicht die Realisierung einer verfahrenskostendeckenden Masse, bietet Unterstützung bei der Durchsetzung von Vollstreckungen und ebnet somit den Weg zur bestmöglichen Gläubigerbefriedigung.

Denkbare Fälle im Insolvenzrecht sind beispielsweise die Geltendmachung von:

Ein Bauunternehmer sieht seinem wirtschaftlichen Ende entgegen. Vor der Insolvenzanmeldung überträgt er ein verbliebenes Grundstück an seine Ehefrau. Der Insolvenzverwalter ficht den Kaufvertrag wegen Gläubigerbenachteiligung an und verlangt von der Ehefrau, das Grundstück an die Insolvenzmasse herauszugeben. Die Gläubiger sind nicht bereit, die Kosten eines Prozesses zu tragen. Mithilfe der Prozessfinanzierung kann der Insolvenzverwalter klagen, ohne die Masse zu belasten.

Die Insolvenzschuldnerin A lieferte vor Antragstellung eine Textilmaschine an das Unternehmen U. Bis zur Zahlung des Kaufpreises vereinbarten die Parteien einen Eigentumsvorbehalt. Eine Zahlung erfolgte nicht, das Unternehmen U fällt ebenfalls in Insolvenz. Der Insolvenzverwalter von A macht nun die Aussonderung geltend und verlangt Herausgabe der Maschine. Der Insolvenzverwalter von U verweigert die Herausgabe und behauptet, U sei Eigentümer der Maschine. Kein Insolvenzgläubiger leistet einen Vorschuss. Die Omni Bridgeway AG übernimmt das Prozesskostenrisiko.

Auf dem um mehr als EUR 400.000,- überzogenen Geschäftskonto des Unternehmens U bei der A-Bank geht eine Steuerrückerstattung des Finanzamtes von EUR 180.000,- ein. U ist zu diesem Zeitpunkt bereits seit mehreren Monaten zahlungsunfähig, Geschäftsführer G stellt jedoch keinen Insolvenzantrag. Monate später wird auf Antrag eines Gläubigers das Insolvenzverfahren eröffnet. Der Insolvenzverwalter verlangt von G nochmalige Zahlung in Höhe von EUR 180.000,-, weil er zur Vermeidung einer Masseschmälerung dafür hätte sorgen müssen, dass die Steuerrückerstattung auf das seinerzeit noch im Haben geführte weitere Geschäftskonto bei der B-Bank überwiesen wird und damit allen Insolvenzgläubigern, nicht nur der A-Bank zu Gute kommt. Die Omni Bridgeway AG finanziert das Gerichtsverfahren, ohne dass dies für die Masse mit Kostenrisiken verbunden ist.

Die B-GmbH steht kurz vor der Insolvenz, als sich die Chance auftut, einen neuen Großauftrag der M-AG an Land zu ziehen. Geschäftsführer G, zugleich alleiniger Gesellschafter der B-GmbH, verfolgt aber mittlerweile neue Pläne und hat zu diesem Zweck ein weiteres Unternehmen, die C-GmbH, gegründet. Durch bewusstes Taktieren erreicht G schließlich, dass die M-AG den lukrativen Großauftrag nicht der B-GmbH, sondern der C-GmbH erteilt. Einige Zeit später wird das Insolvenzverfahren über das Vermögen der B-GmbH eröffnet. Der Insolvenzverwalter erfährt durch Zufall von dem „geplatzten Deal“ zwischen der B-GmbH und der M-AG und verklagt G auf Schadensersatz. Das Verfahren ist massearm, allerdings ist kein Gläubiger bereit, die erheblichen Prozesskosten vorzuschießen. Mithilfe einer Prozessfinanzierung der Omni Bridgeway AG kann der Insolvenzverwalter den Rechtsstreit ohne jedwedes Kostenrisiko für die Masse führen.

Speditionsunternehmer S ist wegen erheblicher Forderungsausfälle in die Insolvenz geraten. Die Insolvenzmasse erlaubt kein Klageverfahren gegen das Unternehmen U, das aus Transportverträgen noch EUR 300.000 schuldet, die Zahlung wegen behaupteter Gegenansprüche aber nicht leistet. Die Omni Bridgeway AG finanziert das Klageverfahren ohne dass die Masse das Kostenrisiko tragen muss.

 

 

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