Finanzierung in laufenden Verfahren

„Die Mühlen der Justiz mahlen langsam, das Geschäftskonto leert sich schnell!“

Recht haben und Recht bekommen ist bekanntlich zweierlei. Und selbst wer Recht hat, muss oft Jahre warten, bis ein rechtskräftiges Urteil vorliegt und der Gegner endlich zahlt. Gerade für Unternehmer und Selbstständige ist das in Zeiten wie diesen fatal. Die Omni Bridgeway AG hat speziell für diese Zielgruppen Lösungen rund  für die Forderungsdurchsetzung entwickelt, die Liquidität schaffen und Risiken aus den Bilanzen nehmen.

Recht darf keine Frage des Geldes sein. Diesen Satz wird jeder Bürger eines modernen Rechtsstaats unterstreichen. Tatsächlich aber setzt sich vor allem in der Wirtschaft am Ende oftmals das Recht des Stärkeren durch. Da Rechtsstreitigkeiten oft Jahre dauern, bis ein rechtskräftiges Urteil vorliegt, gewinnt nicht selten derjenige, der den längeren Atem hat, sich die besseren Anwälte leisten und einen Gerichtsprozess über Jahre auch finanziell aussitzen kann. Das gilt zum Beispiel für große Konzerne wie Versicherungen und Banken, von denen bekannt ist, dass sie an sich fällige Zahlungen endlos hinauszögern können, obwohl sie in der Werbung immer den Eindruck vermitteln, Kulanz und Großzügigkeit statt Profitstreben walten zu lassen. Und nicht wenige Konzerne lassen sich trotz eindeutiger Rechtslage verklagen und hoffen, dass dem Kläger im Laufe des jahrelangen Rechtsstreits die Puste ausgeht.

Erleidet etwa ein 60-jähriger Firmeninhaber einen Herzinfarkt oder Schlaganfall, muss in der Regel die Berufsunfähigkeitsversicherung einspringen. Doch es kann Jahre dauern, bis die Versicherung die unumkehrbare Krankheit akzeptiert. Gutachten, Gegengutachten, Obergutachten – bevor der Fall rechtskräftig abgeschlossen ist, muss der enttäuschte Kunde im Extremfall Insolvenz anmelden.

Betriebsunterbrechungsversicherer blocken ab

Davon betroffen sind aktuell auch Gastronomen, Hoteliers und Einzelhändler, die in guten Zeiten eine Betriebsunterbrechungs- oder Be­triebs­schließungs­ver­siche­rung abgeschlossen hatten. Damit wollten sie genau die jetzt eingetretenen Folgen von Corona versichern. Doch viele Assekuranzen blocken ab.

Aber auch im normalen Geschäftsverkehr kann es zu Leistungsstörungen kommen, die Firmeninhaber an den Rand des Ruins bringen können. Davon können gerade Zulieferbetriebe ein Lied singen.  Gehen zum Beispiel die Bestellungen für neue Pkw zurück oder wird die Produktion einzelner Fahrzeugmarken ganz eingestellt, ist der Automobilkonzern trotz gültiger Lieferverträge immer in der stärkeren Position.

Angenommen, der Zulieferbetrieb hat sich gegen die Kündigung gerichtlich zur Wehr gesetzt und erstinstanzlich sogar gewonnen, so dass der Automobilkonzern drei Millionen Euro Umsatzausfall wegen einer unberechtigt ausgesprochenen Kündigung zahlen muss. Wenn dann kurz vor Ablauf der Rechtsmittelfrist der Konzern das Urteil anficht und in die Berufung geht, fängt im Grunde genommen alles von vorn an. Für den Zulieferer bedeutet das: Noch einmal Anwaltskosten in Höhe von mehreren Zehntausend Euro vorstrecken und damit die Liquidität des Unternehmens noch weiter belasten. Und es wird vermutlich ein bis anderthalb Jahre dauern, bis ein dann hoffentlich positives Berufungsurteil ergeht. Doch selbst dann hat der Gegner die Möglichkeit, den Fall noch vom Bundesgerichtshof prüfen zu lassen.

Die Rechtsstreitfalle vermeiden

„Diese Rechtsstreitfalle ist ganz typisch für Firmeninhaber – vom alten Hasen über Startup-Gründer bis hin zu Solo-Selbstständigen. Sie schenken zu Beginn eines Rechtsstreits den Faktoren Zeit und Liquidität nicht genügend Beachtung oder unterschätzen beide. Bittere Realität ist aber häufig: Die Mühlen der Justiz mahlen langsam, der erhoffte Vergleich bleibt aus, aber das Geschäftskonto leert sich dagegen schnell“, warnt Rechtsanwalt Dr. Arndt Eversberg, Vorstand der Omni Bridgeway AG.

In dieser Situation halten sich clevere Unternehmer finanziell den Rücken frei. Sie holen sich einen finanzstarken Partner mit ins Boot, der erstens die bisher angefallenen Anwalts- und Gerichtskosten übernimmt, zweitens einen Teil des aus dem Rechtsstreit zu erwartenden Geldbetrages schon jetzt auszahlt und der drittens die weiteren Anwalts-, Sachverständigen- und Gerichtskosten vorstreckt.

Shutdown der Justiz muss für Firmen kein Nachteil sein

Dieser Partner ist die Omni Bridgeway AG, die zum weltweit größten Prozessfinanzierer Omni Bridgeway Ltd. aus Sydney mit über 2 Milliarden liquiden Mitteln gehört. Das Unternehmen unterstützt nach entsprechender Einzelfallprüfung Kläger mit erfolgreichen Geldansprüchen und übernimmt damit sämtliche Prozesskostenrisiken und lässt sich dafür am Erfolg beteiligen.

Im obigen Fallbeispiel sieht das konkret so aus: Omni Bridgeway AG zahlt dem Zulieferbetrieb nicht nur die bereits gezahlten Verfahrenskosten erster Instanz und übernimmt dieselben für die weiteren Instanzen. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass der Prozessfinanzierer dem Unternehmen quasi einen Vorschuss von beispielsweise 500.000 Euro auf den am Ende zu erwartenden Prozesserfolg in Höhe von drei Millionen Euro auszahlt. Wie hoch sich die Bargeldspritze während des laufenden Prozesses im jeweiligen Einzelfall beziffert, hängt von den Prozessrisiken und der Solvenz des Gegners ab.

Neue Klagewelle führt zu langen Verfahrenslaufzeiten

Damit der Rechtsstreit nicht zur Belastung wird, nutzen umsichtige Unternehmer die Prozessfinanzierung selbst dann, wenn sie eigentlich genügend Liquidität haben. Es werden sicher noch Monate vergehen, bis der Justizapparat in dieser herausfordernden Zeit wieder hochgefahren wird. Und dann droht den personell ohnehin unterbesetzten Gerichten eine neue Klagewelle. Denn wegen des Shutdowns in Deutschland steht zu befürchten, dass viele Betriebe und Selbstständige Insolvenz anmelden müssen. Viele Haushalte können ihre Miete und Darlehensraten nicht mehr bedienen. Letztlich wird ein Großteil  dieser Vertragsstörungen in der Zeit nach der Krise vor Gericht landen.

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